politik unterricht aktuell, Heft 1-2 / 2001, S. 43-48
»Verändern und Verbinden«

Gerhard Voigt / Lothar Nettelmann:

Anhang zu: 
Lothar Nettelmann: Transformation in Osteuropa

Stichworte für den Unterricht

Dokument Information

hinzugefügt von Gerhard Voigt [Merksätze für Erdkunde-Leistungskurs Kl. 13. – Schuljahr 01/02, 3. Semester. Aus Anlaß der Auswertung einer Klausur über Kraków / 17.11.01].

Real existierender Sozialismus - Transformation - Europäi­sche Perspek­tiven

1. Sowjetunion/UdSSR und die Geschichte des »Ostblocks«

2. Paradigmen der sozialistischen Wirtschafts- und
Gesellschaftsordnung

Gesellschaftliche Zielvorstellungen (als Staatsdoktrin)

Scheitern dieser Konzeption in der Praxis

Wirtschaftliche Zielvorstellungen

Scheitern des sozialistischen Wirtschaftsmodells

3. Transformationsprozesse

Fundamentale Probleme des Transformationsprozesses

Real existierender Sozialismus - Transformation - Europäische Perspektiven

1. Sowjetunion/UdSSR und die Geschichte des »Ostblocks«

2. Paradigmen der sozialistischen Wirtschafts- und
Gesellschaftsordnung

Gesellschaftliche Zielvorstellungen (als Staatsdoktrin):

• Die sozialistische Gesellschaft beruht auf dem Sieg des Proletariats (Arbeiter, Landar­beiter, Sol­daten) über die Bourgeoisie (Bürgertum, Kapitalisten), d.h. also über den „Kapitalismus“; das Ziel ist die kom­munistische klassenlose Gesellschaft nach dem Ende aller Klassen­kämpfe; letztlich ist das aber nur global in einer „Welt­revolution“ endgültig zu erreichen (Postulat de Anstrebung einer „Weltrevolution“, da das Ziel nur ,glo­bal‘ erreichbar ist.

• Gleichheit der Menschen durch Abschaffung des Privateigentums an Produktionsmit­teln.

• Politische Teilhabe durch Willensbildung in ,Räten‘ von unten nach oben.

• Permanente Politisierung des Alltags im Sinne der „gesellschaftlichen Verantwortung“.

• Solidarität der Menschen untereinander ohne Rassen- und Volkstumsunterschiede; gleichzei­tig Abwertung und Verdrängung religiöser Bezüge.

• Internationalismus mit dem Ziel einer friedlichen (kommunistischen) Weltordnung.

• Freiwillige Annahme der gesellschaftlichen Pflichten zur kollektiven Arbeit.

• Erstrebter sparsamer Umgang mit den Ressourcen durch gesellschaftliche/staatliche Planung.

Scheitern dieser Konzeption in der Praxis:

• Herausbildung einer »neuen Klasse« von unkontrollierten Bürokraten, politischen Funktionä­ren, Privi­legierten, Sicherheitsorganen und Geheimdienstlern (»Nomenklatura«) Anonymisie­rung des Machtzentrums.

• Parteiherrschaft dominiert die Willensbildung in den Räten „von oben nach unten“.

• Der »homo sowjeticus« entzieht sich jeglicher Verantwortlichkeit in eine „Ni­schen­ge­sell­schaft“ [Rudolph Bahro: „die organisierte Verantwortungslosigkeit“].

• Die Ziele der Solidaritätsforderung, des Antirassismus und des Internationalismus werden nicht er­reicht; viele Angehörige der »Nomenklatura« sichern sich ihre persön­liche partikulare Macht durch Rekurs auf überkommene nationale und ethnische Ste­reotype.

• Die Sparsamkeit der Produktion wird durch das Wirtschaftssystem konterkariert.

• Insgesamt nimmt nach dem Zweiten Weltkrieg dieses Systemscheitern im gesamten RGW-Bereich ei­nen so katastrophalen Umfang an, daß ein Zusammenbruch unver­meidlich war.

Wirtschaftliche Zielvorstellungen:

• Zentrale Planung sichert den rationalen Ausgleich von Möglichkeiten und Bedürfnissen.

• Industrialisierung löst die Reste der ruralen Gesellschaften ab.

• Modernisierung der Gesellschaft bedeutet Technisierung der Wirtschaft.

• Schwerindustrie ist der Motor der Modernisierung und hat unbedingten Vorrang.

• Abschaffung des Privateigentums an Produktionsmitteln sichert eine zentral gelenkte ratio­nale, ver­antwortliche und sparsame Produktion und Distribution und eine gerech­te Wirt­schafts- und Gesell­schaftsordnung.

• Industrialisierung ist das ökonomische Hauptmerkmal in der UdSSR seit 1925 und in den übrigen RGW-Staa­ten seit 1948. Die Vernachlässigung der übrigen Wirt­schaftssektoren (Kon­­sum­­gü­­ter/Ver­sor­gung, Landwirt­schaft, Dienstleistungen) ist ein wesentlicher Grund für das Scheitern dieser Wirt­schaftsord­nung. Die kontro­versen Auffassungen zum Pri­vat­eigen­tum an Produkti­onsmitteln sind so­wohl Kern der ideologischen Legiti­mation des Sozialismus wie der Strukturver­änderungen in der Transformati­onsphase. Die Frage nach der Ei­gen­tums­ordnung ist immer zu­erst zu stellen

• Der zentralen Planung gelang kein ressourcensparendes Modell der Produktion, da pau­schale Men­gen- und Gewichts-Plandaten die Effizienzkontrolle über Kostenrech­nungen nicht erset­zen konnten; (Tonnage-Ideologie) Spar­samkeitsappelle wurden daher in den Betrieben systematisch unterlaufen.

• Der kapitalistische Innovationsdruck zur technologischen Modernisierung in einer Konkur­renz­wirt­schaft ließ sich durch staatliche Technologieplanung nicht effizient ersetzen.

• Dem Scheitern der optimistischen Gesellschaftsziele (s.o.) folgte ein weitgehendes Schei­tern der er­warteten Verantwortlichkeiten in der Produktion, die zunehmend durch Gewalt und Kontrolle ersetzt werden mussten.

• Versuche, mangelnde Monopolisierungsschritte [Intensivierung; Rationalisierung [durch ex­tensive Arbeitskraftsausnutzung [d.i. ,Ausbeutung‘ der Arbeitskraft resp. der Arbeitenden sog. Hennecke-Akti­visten; Shdanow-Bewegung; in Polen: ,der Mann aus Marmor‘ (A. Wa­jda)] verbunden mit Privi­le­gien bestimmter Berufsgruppen in den Kontrollapparaten und Schlüsselindustrien.

• Verhaltensmuster des genannten »homo sowjeticus« – Rückzug in private Nischen, Abwehr von In­itiative und Verantwortung, Erleben von Staat und gesellschaftlichen Bindungen über den Pri­vatbe­reich hinaus als Zwang und Zumutung, privatistisch-subversives Unterlaufen von berufli­chen Alltags­anforderungen, Entwickeln einer „Doppelrealität“, Mißtrauen gegen­über jeglicher Öffentlichkeit – ver­hindert das Ent­wickeln industriestaatlicher und staatsge­sellschaft­licher „Arbeitstugenden“ und letzt­lich das Funktionieren der Betriebe.

• Das Planungssystem war zu langsam und schwerfällig, um flexibel auf Strukturverän­derungen in der Wirtschaft und erst recht auf dem Weltmarkt zu reagieren; zudem reichte durch man­gelnde Kontrolle über die Kommunikationsstrukturen und überall praktizierte auch in­nerstaat­liche Des­information das Wissen der Planungsbehörden nicht aus, sachgerechte Pläne entwic­keln zu können.

• Daraus rührt der desolate Realzustand der Gesellschaft verbunden mit dem mise­rablen Bild der staatli­chen Statistiken z.B. in der UdSSR oder der DDR, die zu völ­ligen Fehleinschätzun­gen der wirtschaftli­chen Potentiale auch im westlichen Ausland führte. Viele ehemalige Bür­ger der UdSSR oder der DDR nehmen diese geschönten und auch noch pro­pa­gan­disti­sch überhöhten Selbstbilder auch heute noch als Realität und können den ab­rupten Zusam­men­bruch der Systeme inner­lich nicht nachvollziehen. Eine kritischere Realitäts­sicht entwickelten Polen und Un­garn entsprechend ihrer staatsdistanzierten politi­schen Traditio­nen schon sehr viel früher. In beiden Ländern funktio­nierte die Wirt­schaft dort besser, wo sie sich (eigentlich) sys­tem­divergent entwickeln konnte, was von den Regierungen mehr oder weniger offen akzeptiert wurde. In Ungarn näherte sich das Wirt­schaftsverhalten der dominierenden Cooperati­ven relativ unbehelligt von staatli­chen Eingriffen im­mer mehr westlich-marktwirt­schaftlichen Mo­del­len, in Polen eher einer ›zweiten Ökonomie‹.

3. Transformationsprozesse

Nach dem Zusammenbruch der sozialistischen Herrschafts- und Wirtschaftsordnung änder­ten sich folgen­de ge­sellschaftliche und ökonomische Kategorien sehr schnell:

• Privatisierung der Betriebe und Auflösung der LPGs bzw. Cooperativen.

• Aufgabe der zentralen Wirtschaftsplanung und Auflösung der Planungsbehörden.

• Einführung eines Mehrparteiensystems der repräsentativen Demokratie.

• Veränderung der Staats-Symbolik, Anknüpfen an ältere staatliche Traditionen.

• Umorientierung von der »Blockintegration« zum Weltmarkt, zur EU bzw. zur NATO.

• Eingehen neuer bilateraler und multilateraler Verträge mit den Nachbarländern.

• Völlige Erneuerung des Wirtschafts- und Zivilrechtes.

Fundamentale Probleme des Transformationsprozesses

Der Erfolg und die Akzeptanz der Transformationsprozesse ist in den verschiede­nen Ländern sehr unter­schiedlich. Während in den EU-Beitrittsländern (Polen, Ungarn, Tschechien, Slo­wenien etc.) sehr große Fort­schritte beim Aufbau eines EU-adäquaten wirtschaftlichen und politischen Systems gemacht wor­den sind, ist die Transformation zunächst gescheitert; in den anderen Nachfolgestaa­ten Jugo­slawi­ens nur bedingt erfolg­reich in den übrigen Regionen Südosteuropas und von der al­ten »No­­men­kla­tura« weitgehend unterlaufen in den Staaten der GUS, in denen sich nur gegen er­heb­liche Wider­stände ge­sellschaftliche Modernisierungen durchsetzen lassen. Dies entspricht an­de­rer­seits einem zentral-peri­pheren Ge­fälle der Gesell­schaftsentwick­lung, bei der Rußland wegen seiner Größe und He­terogenität einer regional differenzierten Betrachtung unter­worfen werden muß. Grund­sätzlich ist die Zeit von 1990 bis 1995 in allen Transformationsländern ge­kenn­zeichnet durch Abnahme der Pro­duktion und des Brut­tosozialproduktes, schlagartigem Anstieg der Arbeits­losigkeit bis auf über 50 % (Ar­beits­lo­sig­keit gab es im sozialistischen Wirtschaftssystem formal und offiziell überhaupt nicht) und dem Zusammen­bruch ganzer Wirtschaftszweige vor allem im indu­striellen Be­reich.

• Die Aufgabe der staatlichen Privilegierung der Industrie führt überall zu massiven industriel­len Pro­duk­tionsrückgängen, zu Firmenschließungen und regionsweise zum Verschwinden ganzer Indu­strie­ag­glomerationen.

• Die Weltmarktkonkurrenz zeigt, daß die bisherige industrielle Fertigung Ressourcen ver­schwen­det, unproduktiv ist, z.T. technologisch überaltert und eine viel zu geringe Arbeits­pro­duktivität auf­weist. Beim Weiterbestehen der Betriebe ist ein massiver Mo­dernisierungs­schub notwendig, der neue Tech­niken einführt, Rationalisierung und Automatisierung mit Einsatz der EDV voraus­setzt und bis zu 90 % der Arbeitsplätze einspart.

• Die notwendigen Modernisierungen können und sollen in einer privatisierten Wirtschaft vom Staat nicht finanziert werden; privates Kapital ist aber nicht bzw. in Polen und Ungarn nicht in nennenswer­tem Maße vorhanden, staatliche Kredite und Bürg­schaften sind, Mangels eines funktionierenden Steu­ersystems und der wachsenden „öf­fent­li­chen Armut“ nicht zu erhalten; es bleiben ausländische Inve­storen als Hoffnung.

• Ausländische Investoren sind nur begrenzt an Industriestandorten interessiert, da sie sich selbst wohl kaum eine Konkurrenz aufbauen wollen; industrielle Investitionen betreffen nur Zweigwerke als soge­nannte „verlängerte Werkbank“ ohne eigene tech­nische Kompetenz und Entwicklungs­fähigkeit:

• Montage von VW bei Poznan. Hier auch Infrastruktur- und Qualifikationsmaß­nahmen, die über ei­ne reine Produktionsauslagerung hinaus gehen.

• Nicht sehr erfolgreich der Einstieg der koreanischen Firma Deewoo bei FSM (Polski Fiat) bei War­szawa.

• Die Hoff­nung auf eigen­ständige Entwicklung im Sinne einer Verlagerung der techni­schen Mo­dernisie­rungsphasen in die Transformationsländer nach den „Kondratieff’schen Wellen“ ist wenn über­haupt nur langfri­stig von Bedeutung.

• Ausländisches Kapital beschränkt sich auf die Erschließung der Konsummärkte im Handels- und Dienstleistungssektor.

In der GUS Staaten ergibt sich hier das Sonderproblem, daß sich Angehörige vor al­lem der re­giona­len »Nomenklatura« ehemaliges Staatsvermögen illegal angeeignet ha­ben und als privates Spekula­tions­kapital nutzen und z.T. ins Ausland verschieben. Dies ist die Machtbasis der soge­nannten »Oligarchen«, die in weiten Bereichen vor allem auch in Mittelasien die legi­time Staats­macht unter­lau­fen oder abgelöst haben. Im gege­benen Falle finanzieren sie eige­ne be­waffnete Machtapparate und lokale »warlords«. Diese Entwicklung hängt damit zusam­men, daß auch in der sowjeti­schen Zeit eine nachhaltige Staatsentwicklung und die Heraus­bildung einer Staats­gesellschaft nach westeuro­päi­schem Muster nicht gelungen ist und daß alte, feudale Kli­en­telbeziehungen die sozialistische Zeit überdauert haben.

In Polen und teilweise in Ungarn ist die Situation differenzierter zu sehen als in den übrigen ehe­ma­li­gen RGW-Staaten. Sogenanntes „Schlummerndes Kapital“ in Form von Ersparnissen der Fami­lien (in Polen geschätzt mehrere Mrd. DM, im statistischen Durchschnitt über 1000,-- DM pro Familie) wird z.T. dem Konsum zugeführt und er­höht damit die Kaufkraft und wird andernteils für private In­ve­st­i­tio­nen genutzt (klein­be­trieb­liche Investitionen, Hausbau etc.). Dies führt zu einer Abmilderung der unmit­telbaren Krisenfolgen, so daß in Polen seit 1993-94 ein positiver wirt­schaft­li­cher Um­schwung einsetzt.

Polen und Ungarn profitieren auch von Einkommen der Migranten z.B. in Deutsch­land bzw. Öster­reich und von Rücküberweisungen aus Schwarzarbeitsverhältnissen. Rück­kehrer nach Po­len und Ungarn sind für die Binnenwirtschaften positiv, da sie nicht nur Geld, sondern auch „hu­man capital“ im Sinne von Qualifikation, Erfahrung und In­itiative mitbringen.
 

Die Autoren:

Lothar Nettelmann ist Oberstudienrat an der Bismarckschule Hannover. Er ist Vorstandsmitglied des Verbandes der Politiklehren­den (Verband der Politikleh­rer e.V., Hannover) und Vorsitzender der Deutsch-Polnischen Gesellschaft Hannover e.V. 

Gerhard Voigt ist Oberstudienrat an der Bismarckschule Hannover. Er ist Vorsitzender des Verbandes der Politiklehren­den (Verband der Politikleh­rer e.V., Hannover)

Dokument Information:

Veröffentlicht in politik unterricht aktuell Heft 1-2 / 2001,
»Verändern und Verbinden«
Hannover, 2001. 132 S., A 5, kart.
ISBN 3-9807714-2-3,  14,00 EURO

Herausgeber: Verband der Politiklehrer e.V., Hannover

Vorsitzender: OStR Gerhard Voigt, Pettenkoferstraße 13, D 30880 Laatzen

eMail: politiklehrerverband.voigt@web.de

http://www.voigt-bismarckschule.de

politik unterricht aktuell 1/2-2001 /  / Nettelmann: Trans­for­ma­tion in Osteuropa – Gerhard Voigt / Lothar Nettelmann: 11. Stichworte für den Unter­richt / Text.  01.06.02 Version 2, P101-V1.DOC /
P101-v1.htm. Internetpublikation 16.11.02 / Aktualisierung 01.07.2003
Letzte Änderungen: 10.08.2004
 

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