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Real existierender Sozialismus -
Transformation - Europäische Perspektiven
1. Sowjetunion/UdSSR und die Geschichte des »Ostblocks«
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1918
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Oktoberrevolution, Sturm auf das
Winterpalais in St. Petersburg, später Leningrad. Machtübernahme durch
die Bolschewiki (Lenin, Trotzki).
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nach 1918
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Aufbau des „Apparates“,
Parteiherrschaft;
Zwangskollektivierung der Landwirtschaft / „Kulaken-Verfolgung“;
Sowchosen (Staatsgüter), Kolchosen (Kollektivgüter, Cooperativen).
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seit 1925
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Staatsdoktrin des
„Marxismus/Leninismus“: ökonomische und gesellschafts-politische Zielsetzung
des Staates: Vorrang der industriellen Modernisierung.
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Stalin: Ausbau von Stahl, Kohle,
Eisenbahn, Bewässerung, Rüstung. – Staatsterror.
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ab 1940
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Absoluter Vorrang der
Rüstungsindustrie, Panzer, Flugzeugbau. – Gültiges Prinzip dabei: Ökonomische
Standardisierung, riesige Industriekombinate, massiver Ausbau von Industrieregionen.
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1939-1945
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Zweiter Weltkrieg, in der UdSSR seit
6/1941 nach einer Rede Stalins (11/41) als „Großer Vaterländischer Krieg“
definiert.
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ab 1945
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Zwangseinführung des sozialistischen
Systems im eigenen Macht- und Einflußbereich (Osteuropa).
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1949
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RGW (Rat für gegenseitige
Wirtschaftshilfe, COMECON).
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1955
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WPO (Warschauer Pakt Organisation,
militärische Integration).
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jeweils sowjetische
politische-militärisch-technologische Dominanz.
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1948
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Bruch Jugoslawiens unter Tito mit Moskau,
„Titoismus“ wird zum Hauptanklagepunkt gegen „Abweichler“ bei den
politischen Schauprozessen in der UdSSR, in Ungarn, Rumänien, Bulgarien
und anderen „kommunistischen Ländern“: Staatsterror als Systemstabilisierung.
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In Jugoslawien Versuch einer
„blockfreien“ Politik und des Aufbaus eines dezentralen „sozialistischen
Wirtschaftssystem“, dem „Jugoslawischen Modell“. 1956 Kongreß der
blockfreien Staaten in Belgrad (Jugoslawien, Indien, Indonesien, Ägypten,
Ghana werden zu Trägern der
„Blockfreienbewegung“: Bandung-Vertrag).
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März 1953
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Tod Stalins. Nach Stalins Tod: Beginn
der „Entstalinisierung“, aber keine Aufgabe der Hegemonie der UdSSR.
Kollektive Führung des ZK der KPdSU.
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1953
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17. Juni: Beginn der
Arbeitsniederlegungen und politischen Proteste (Arbeiterrevolte) in Ostberlin
und der DDR, militärisch niedergeschlagen.
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1956
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XX. Parteitag der KPdSU, Abrechnung
mit Stalin und dem Personenkult. Alleinige Macht geht schrittweise an Nikita
Chruschtschow: enttäuschte Liberalisierungshoffnungen.
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1956
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Arbeiter-Aufstände im Juni in Polen,
,Posener Aufstand‘, ausgehend von den Cegielski-Werken: Regierungswechsel,
Gomulka; militärisch niedergeschlagen.
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1956
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In Ungarn wird der Stalinist Rákosi
durch den Reformkommunisten Gerö abgelöst. Volksaufstand in Ungarn,
Ministerpräsident Imre Nagy bildet Mehrparteienkabinett und proklamiert den
Austritt aus der WPO. Der Aufstand wird von der UdSSR militärisch
niedergeschlagen. (Einmarsch von außerhalb des ungarischen Staatsgebietes;
viel Opfer) – Die Regierung János Kádár setzt aber einen vorsichtigen Kurs
der inneren Liberalisierung und der Wirtschaftsreformen fort.
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13.8.1961
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Bau der Berliner Mauer.
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1968
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„Prager Frühling“, Reformkommunismus
von Dubcek, militärisch niedergeschlagen (formal durch Truppen der WPO;
faktisch allein durch die UdSSR).
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1968
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Unterdrückung von Studentenunruhen in
Polen.
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1970/71
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Unruhen in Polen (Küstenregion),
Regierungswechsel: Gierek.
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1976
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Streik in der polnischen
Traktorenfabrik URSUS-Werke bei Warszawa; Gründung intellektueller Widerstandsgruppen
,zur Verteidigung der Arbeiter‘; Sichtbarwerdung der sozial-ökonomischen
Schwächung des Systems u.d. Staates.
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1980
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Streiks in Danzig/Lenin-Werft: Lech
Walesa, Gründung der Gewerkschaft Solidarnosc, „Danziger
Vereinbarungen“. – „Kriegsrecht“ unter General Wojciech Jaruzelski, Verbot
Solidarnosc, Untergrundtätigkeit.
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1970-1990
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Schrittweise Ablösung des „Kalten
Krieges“ durch Abrüstungsverträge USA/UdSSR (SALT), „Neue Ostpolitik“ der
Bundesrepublik Deutschland unter der „Großen Koalition“ Kiesinger/
Brandt und der „Sozial-liberalen Koalition“ Brandt/Scheel sowie Schmidt/Genscher:
„Deutsch-deutscher Grundlagenvertrag“, „Moskauer Vertrag“ (12.08.1970), „Warschauer
Vertrag“ (7.12.1970).
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ab 1980
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Innere politische und ökonomische
Zerfallserscheinungen in der UdSSR, u.a. durch die gescheiterte Intervention
in Afghanistan, der permanenten Kaukasus/Tschetschenien-Krieg und
zentrifugale Entwicklungen in den sowjetischen Peripherien. Führungsprobleme
des ZK der KPdSU. Neuer Generalsekretär und Regierungschef: Gorbatschow –
Reformpolitik des „Glasnost“ und der „Perestrojka“.
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1989/90
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Selbst-Auflösung von UdSSR (belanglose
Nachfolge: GUS, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten), RGW und WPO.
Systemwechsel im gesamten ehemaligen Hegemonialbereich der Sowjetunion.
Fall der Berliner Mauer 9.11.1989. 18.03.1990 erste freie Volkskammerwahl der
DDR.
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„Zwei + Vier Verträge“ zur Deutschlandfrage,
bei denen Polen nur Beobachterstatus erhält. Beitritt der DDR zur BRD
(3.10.1990).
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2. Paradigmen der sozialistischen Wirtschafts- und
Gesellschaftsordnung
Gesellschaftliche
Zielvorstellungen (als Staatsdoktrin):
-
Die sozialistische Gesellschaft beruht
auf dem Sieg des Proletariats (Arbeiter, Landarbeiter, Soldaten) über die
Bourgeoisie (Bürgertum, Kapitalisten), d.h. also über den „Kapitalismus“; das
Ziel ist die kommunistische klassenlose Gesellschaft nach dem Ende aller
Klassenkämpfe; letztlich ist das aber nur global in einer „Weltrevolution“
endgültig zu erreichen (Postulat de Anstrebung einer „Weltrevolution“, da das
Ziel nur ,global‘ erreichbar ist.
-
Gleichheit der Menschen durch
Abschaffung des Privateigentums an Produktionsmitteln.
-
Politische Teilhabe durch
Willensbildung in ,Räten‘ von unten nach oben.
-
Permanente Politisierung des Alltags
im Sinne der „gesellschaftlichen Verantwortung“.
-
Solidarität der Menschen untereinander
ohne Rassen- und Volkstumsunterschiede; gleichzeitig Abwertung und
Verdrängung religiöser Bezüge.
-
Internationalismus mit dem Ziel einer
friedlichen (kommunistischen) Weltordnung.
-
Freiwillige Annahme der
gesellschaftlichen Pflichten zur kollektiven Arbeit.
-
Erstrebter sparsamer Umgang mit den
Ressourcen durch gesellschaftliche/staatliche Planung.
Scheitern
dieser Konzeption in der Praxis:
-
Herausbildung einer »neuen Klasse« von
unkontrollierten Bürokraten, politischen Funktionären, Privilegierten,
Sicherheitsorganen und Geheimdienstlern (»Nomenklatura«) Anonymisierung des
Machtzentrums.
-
Parteiherrschaft dominiert die
Willensbildung in den Räten „von oben nach unten“.
-
Der »homo sowjeticus« entzieht sich
jeglicher Verantwortlichkeit in eine „Nischengesellschaft“ [Rudolph Bahro: „die organisierte
Verantwortungslosigkeit“].
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Die Ziele der Solidaritätsforderung,
des Antirassismus und des Internationalismus werden nicht erreicht; viele
Angehörige der »Nomenklatura« sichern sich ihre persönliche partikulare
Macht durch Rekurs auf überkommene nationale und ethnische Stereotype.
-
Die Sparsamkeit der Produktion wird
durch das Wirtschaftssystem konterkariert.
-
Insgesamt
nimmt nach dem Zweiten Weltkrieg dieses Systemscheitern im gesamten
RGW-Bereich einen so katastrophalen Umfang an, daß ein Zusammenbruch unvermeidlich
war.
Wirtschaftliche
Zielvorstellungen:
-
Zentrale Planung sichert den
rationalen Ausgleich von Möglichkeiten und Bedürfnissen.
-
Industrialisierung löst die Reste der
ruralen Gesellschaften ab.
-
Modernisierung der Gesellschaft
bedeutet Technisierung der Wirtschaft.
-
Schwerindustrie ist der Motor der
Modernisierung und hat unbedingten Vorrang.
-
Abschaffung des Privateigentums an
Produktionsmitteln sichert eine zentral gelenkte rationale, verantwortliche
und sparsame Produktion und Distribution und eine gerechte Wirtschafts- und
Gesellschaftsordnung.
-
Industrialisierung ist
das ökonomische Hauptmerkmal in der UdSSR seit 1925 und in den übrigen RGW-Staaten
seit 1948. Die Vernachlässigung der übrigen Wirtschaftssektoren (Konsumgüter/Versorgung,
Landwirtschaft, Dienstleistungen) ist ein wesentlicher Grund für das Scheitern
dieser Wirtschaftsordnung. Die kontroversen Auffassungen zum Privateigentum
an Produktionsmitteln sind sowohl Kern der ideologischen Legitimation des
Sozialismus wie der Strukturveränderungen in der Transformationsphase. Die
Frage nach der Eigentumsordnung ist immer zuerst zu stellen
Scheitern des
sozialistischen Wirtschaftsmodells:
-
Der zentralen Planung gelang kein ressourcensparendes Modell der
Produktion, da pauschale Mengen-
und Gewichts-Plandaten die
Effizienzkontrolle über Kostenrechnungen nicht ersetzen konnten;
(Tonnage-Ideologie) Sparsamkeitsappelle wurden daher in den Betrieben
systematisch unterlaufen.
-
Der kapitalistische Innovationsdruck
zur technologischen Modernisierung in einer Konkurrenzwirtschaft ließ sich
durch staatliche Technologieplanung nicht effizient ersetzen.
-
Dem Scheitern der optimistischen
Gesellschaftsziele (s.o.) folgte ein weitgehendes Scheitern der erwarteten
Verantwortlichkeiten in der Produktion, die zunehmend durch Gewalt und
Kontrolle ersetzt werden mussten.
-
Versuche, mangelnde
Monopolisierungsschritte [Intensivierung; Rationalisierung [durch extensive
Arbeitskraftsausnutzung [d.i. ,Ausbeutung‘ der Arbeitskraft resp. der
Arbeitenden sog. Hennecke-Aktivisten; Shdanow-Bewegung; in Polen: ,der Mann
aus Marmor‘ (A. Wajda)] verbunden
mit Privilegien bestimmter Berufsgruppen in den Kontrollapparaten und
Schlüsselindustrien.
-
Verhaltensmuster des genannten »homo
sowjeticus« – Rückzug in private Nischen, Abwehr von Initiative und
Verantwortung, Erleben von Staat und gesellschaftlichen Bindungen über den
Privatbereich hinaus als Zwang und Zumutung, privatistisch-subversives
Unterlaufen von beruflichen Alltagsanforderungen, Entwickeln einer
„Doppelrealität“, Mißtrauen gegenüber jeglicher Öffentlichkeit – verhindert
das Entwickeln industriestaatlicher und staatsgesellschaftlicher
„Arbeitstugenden“ und letztlich das Funktionieren der Betriebe.
-
Das Planungssystem war zu langsam und
schwerfällig, um flexibel auf Strukturveränderungen in der Wirtschaft und
erst recht auf dem Weltmarkt zu reagieren; zudem reichte durch mangelnde
Kontrolle über die Kommunikationsstrukturen und überall praktizierte auch innerstaatliche
Desinformation das Wissen der Planungsbehörden nicht aus, sachgerechte Pläne
entwickeln zu können.
-
Daraus rührt der
desolate Realzustand der Gesellschaft verbunden mit dem miserablen Bild der
staatlichen Statistiken z.B. in der UdSSR oder der DDR, die zu völligen
Fehleinschätzungen der wirtschaftlichen Potentiale auch im westlichen Ausland
führte. Viele ehemalige Bürger der UdSSR oder der DDR nehmen diese geschönten
und auch noch propagandistisch überhöhten Selbstbilder auch heute noch als
Realität und können den abrupten Zusammenbruch der Systeme innerlich nicht
nachvollziehen. Eine kritischere Realitätssicht entwickelten Polen und Ungarn
entsprechend ihrer staatsdistanzierten politischen Traditionen schon sehr
viel früher. In beiden Ländern funktionierte die Wirtschaft dort besser, wo
sie sich (eigentlich) systemdivergent entwickeln konnte, was von den
Regierungen mehr oder weniger offen akzeptiert wurde. In Ungarn näherte sich
das Wirtschaftsverhalten der dominierenden Cooperativen relativ unbehelligt
von staatlichen Eingriffen immer mehr westlich-marktwirtschaftlichen Modellen,
in Polen eher einer ›zweiten Ökonomie‹.
Nach dem Zusammenbruch
der sozialistischen Herrschafts- und Wirtschaftsordnung änderten sich folgende
gesellschaftliche und ökonomische Kategorien sehr schnell:
-
Privatisierung der
Betriebe und Auflösung der LPGs bzw. Cooperativen.
-
Aufgabe der zentralen
Wirtschaftsplanung und Auflösung der Planungsbehörden.
-
Einführung eines
Mehrparteiensystems der repräsentativen Demokratie.
-
Veränderung der
Staats-Symbolik, Anknüpfen an ältere staatliche Traditionen.
-
Umorientierung von
der »Blockintegration« zum Weltmarkt, zur EU bzw. zur NATO.
-
Eingehen neuer
bilateraler und multilateraler Verträge mit den Nachbarländern.
-
Völlige Erneuerung
des Wirtschafts- und Zivilrechtes.
Fundamentale Probleme des
Transformationsprozesses
Der
Erfolg und die Akzeptanz der Transformationsprozesse ist in den verschiedenen
Ländern sehr unterschiedlich. Während in den EU-Beitrittsländern (Polen,
Ungarn, Tschechien, Slowenien etc.) sehr große Fortschritte beim Aufbau eines
EU-adäquaten wirtschaftlichen und politischen Systems gemacht worden sind, ist
die Transformation zunächst gescheitert; in den anderen Nachfolgestaaten Jugoslawiens
nur bedingt erfolgreich in den übrigen Regionen Südosteuropas und von der alten
»Nomenklatura« weitgehend unterlaufen in den Staaten der GUS, in denen sich
nur gegen erhebliche Widerstände gesellschaftliche Modernisierungen
durchsetzen lassen. Dies entspricht andererseits einem zentral-peripheren
Gefälle der Gesellschaftsentwicklung, bei der Rußland wegen seiner Größe und
Heterogenität einer regional differenzierten Betrachtung unterworfen werden
muß. Grundsätzlich ist die Zeit von 1990 bis 1995 in allen
Transformationsländern gekennzeichnet durch Abnahme der Produktion und des
Bruttosozialproduktes, schlagartigem Anstieg der Arbeitslosigkeit bis auf
über 50 % (Arbeitslosigkeit gab es im sozialistischen
Wirtschaftssystem formal und offiziell überhaupt nicht) und dem Zusammenbruch
ganzer Wirtschaftszweige vor allem im industriellen Bereich.
-
Die Aufgabe der
staatlichen Privilegierung der Industrie führt überall zu massiven industriellen
Produktionsrückgängen, zu Firmenschließungen und regionsweise zum
Verschwinden ganzer Industrieagglomerationen.
-
Die
Weltmarktkonkurrenz zeigt, daß die bisherige industrielle Fertigung Ressourcen
verschwendet, unproduktiv ist, z.T. technologisch überaltert und eine viel
zu geringe Arbeitsproduktivität aufweist. Beim Weiterbestehen der Betriebe
ist ein massiver Modernisierungsschub notwendig, der neue Techniken
einführt, Rationalisierung und Automatisierung mit Einsatz der EDV voraussetzt
und bis zu 90 % der Arbeitsplätze einspart.
-
Die notwendigen
Modernisierungen können und sollen in einer privatisierten Wirtschaft vom
Staat nicht finanziert werden; privates Kapital ist aber nicht bzw. in Polen
und Ungarn nicht in nennenswertem Maße vorhanden, staatliche Kredite und
Bürgschaften sind, Mangels eines funktionierenden Steuersystems und der
wachsenden „öffentlichen Armut“ nicht zu erhalten; es bleiben ausländische
Investoren als Hoffnung.
-
Ausländische
Investoren sind nur begrenzt an Industriestandorten interessiert, da sie sich
selbst wohl kaum eine Konkurrenz aufbauen wollen; industrielle Investitionen
betreffen nur Zweigwerke als sogenannte „verlängerte Werkbank“ ohne eigene
technische Kompetenz und Entwicklungsfähigkeit:
-
Montage von VW bei Poznan. Hier auch
Infrastruktur- und Qualifikationsmaßnahmen, die über eine reine
Produktionsauslagerung hinaus gehen.
-
Nicht sehr
erfolgreich der Einstieg der koreanischen Firma Deewoo bei FSM (Polski Fiat)
bei Warszawa.
-
Die Hoffnung auf eigenständige
Entwicklung im Sinne einer Verlagerung der technischen Modernisierungsphasen
in die Transformationsländer nach den „Kondratieff’schen Wellen“ ist wenn
überhaupt nur langfristig von Bedeutung.
-
Ausländisches Kapital beschränkt sich
auf die Erschließung der Konsummärkte im Handels- und Dienstleistungssektor.
In der GUS Staaten
ergibt sich hier das Sonderproblem, daß sich Angehörige vor allem der regionalen
»Nomenklatura« ehemaliges Staatsvermögen illegal angeeignet haben und als
privates Spekulationskapital nutzen und z.T. ins Ausland verschieben. Dies
ist die Machtbasis der sogenannten »Oligarchen«, die in weiten Bereichen vor
allem auch in Mittelasien die legitime Staatsmacht unterlaufen oder
abgelöst haben. Im gegebenen Falle finanzieren sie eigene bewaffnete
Machtapparate und lokale »warlords«. Diese Entwicklung hängt damit zusammen,
daß auch in der sowjetischen Zeit eine nachhaltige Staatsentwicklung und die
Herausbildung einer Staatsgesellschaft nach westeuropäischem Muster nicht
gelungen ist und daß alte, feudale Klientelbeziehungen die sozialistische
Zeit überdauert haben.
In Polen und
teilweise in Ungarn ist die Situation differenzierter zu sehen als in den
übrigen ehemaligen RGW-Staaten. Sogenanntes „Schlummerndes Kapital“ in Form
von Ersparnissen der Familien (in Polen geschätzt mehrere Mrd. DM, im
statistischen Durchschnitt über 1000,-- DM pro Familie) wird
z.T. dem Konsum zugeführt und erhöht damit die Kaufkraft und wird andernteils
für private Investitionen genutzt (kleinbetriebliche Investitionen,
Hausbau etc.). Dies führt zu einer Abmilderung der unmittelbaren Krisenfolgen,
so daß in Polen seit 1993-94 ein positiver wirtschaftlicher Umschwung
einsetzt.
Polen und Ungarn
profitieren auch von Einkommen der Migranten z.B. in Deutschland bzw. Österreich
und von Rücküberweisungen aus Schwarzarbeitsverhältnissen. Rückkehrer nach Polen
und Ungarn sind für die Binnenwirtschaften positiv, da sie nicht nur Geld,
sondern auch „human capital“ im Sinne von Qualifikation, Erfahrung und Initiative
mitbringen.
Die
Autoren:
Dr. Lothar
Nettelmann ist
Oberstudienrat an der Bismarckschule Hannover. Er
ist Vorstandsmitglied des Verbandes der Politiklehrenden (Verband der
Politiklehrer e.V., Hannover) (Seit 2009 OStR i.R.)
Gerhard Voigt ist Oberstudienrat an der
Bismarckschule Hannover. Er ist Vorsitzender des Verbandes der Politiklehrenden
(Verband der Politiklehrer e.V., Hannover) (Seit 2009 OStR i.R.)
Inhalt
Real existierender Sozialismus - Transformation - Europäische
Perspektiven
1.
Sowjetunion/UdSSR und die Geschichte des »Ostblocks«
2. Paradigmen der sozialistischen Wirtschafts- und
Gesellschaftsordnung
Gesellschaftliche
Zielvorstellungen (als Staatsdoktrin)
Scheitern
dieser Konzeption in der Praxis
Wirtschaftliche
Zielvorstellungen
Scheitern des
sozialistischen Wirtschaftsmodells
3.
Transformationsprozesse
Fundamentale Probleme des
Transformationsprozesses
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